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News-Update
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  • [ 16. Mai 2022 ] Flucht über Hausdächer endet in Paris – Messerstecher in Frankreich gefasst Hamburg & Umgebung
StartseiteSPD

SPD

Marcel Schweitzer
Hamburg

Trotz stabiler Lage in den Kliniken: Hamburg hält an seinem harten Kurs fest, keine Lockerungen in Aussicht

9. Februar 2022

Auf der gestrigen Landespressekonferenz (LPK) hat der Senatssprecher einen Wegfall der 2G-Pflicht im Einzelhandel bekannt gegeben, Lockerungen wird es hingegen keine geben. Der Senat ignoriert damit die immer lauter werdende Kritik, unter anderem von der [mehr]

Screenshot Twitter
Hamburg

Klartext: Die Polizei – dein Freund und Malerservice – auf Steuerzahlerkosten

25. Oktober 2021

Altona – Es wird nicht still um #pimmelgate, derzeit liefern sich die Rote Flora und die Polizei einen Malerwettbewerb. Man könnte fast drüber schmunzeln, würde die Polizei diesen Wettbewerb nicht auf Kosten des Steuerzahlers austragen. [mehr]

Durchsuchungsbeschluss
Hamburg

„Pimmelgate“: ein Blick hinter die Kulissen

13. September 2021

Ein kurzer Tweet zu einer Hausdurchsuchung beschäftigt mittlerweile sogar die weltweite Presse. Auch die Washington Post hat nach noch nicht einmal einer Woche über die Hausdurchsuchung, die der Innensenator Andy Grote mit einem Strafantrag ausgelöst [mehr]

Bürgermeister Peter Tschentscher
Hamburg

2G-Modell: das sind die Details der „Impfpflicht durch die Hintertür“

24. August 2021

Der Senat hat heute die Details des sogenannten 2G-Optionsmodells vorgestellt. Dabei räumte der Bürgermeister auch ein, dass dies die Einführung der „indirekten Impfpflicht“ bedeute und er sich dieses Modell für ganz Deutschland vorstellen kann. Schon [mehr]

Dr. Peter Tschentscher auf der LPK vom 1. Juni 2021
Hamburg

Klartext: Der Senat macht sich jeden Tag unglaubwürdiger

4. Juni 2021

Der Innensenator und der Bürgermeister gaben Dienstag bekannt, dass wegen der chaotischen Zustände auf der Schanze vom Wochenende zuvor Konsequenzen folgen würden: „Hotspots“ müssten definiert werden, dort wird das öffentliche Leben so madig gemacht, dass [mehr]

Dr. Peter Tschentscher
Hamburg

Das Corona-Versagen der (Hamburger) Politik

15. April 2021

Mehr als ein Jahr Pandemie, und offensichtlich nichts gelernt. Auch nach 13 Monaten Erfahrung agiert der Senat immer noch plan- und hilflos. Ein Armutszeugnis, aber vor allem: wie soll es weitergehen? Von Lockdown zu Lockdown, [mehr]

Unterdrückung der Presse
Hamburg

Hamburger Behörden und die Presse – eine gehörige Schieflage

11. November 2020

Die Presse ist frei, so schreibt es unser Grundgesetz. Und Behörden sind verpflichtet, Presseanfragen zu beantworten, so schreibt es das Presserecht. Den Hamburger Senat interessiert das zusehends immer weniger. Kritische Presseanfragen werden ignoriert – eine [mehr]

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