Mitte – Der Widerstand gegen die Sperrstunde der letzten Woche wächst. Immer mehr Betreiber wünschen sich eine gerichtliche Überprüfung der Sperrstunde. Der Senat kann unterdessen immer noch keine überzeugenden Argumente für eine Sperrstunde liefern. Die [mehr]
Freitag ließ der Hamburger Senat die Bombe platzen: auch Hamburg führt eine Sperrstunde ein, obwohl diese am gleichen Tag in Berlin gerichtlich wieder gekippt wurde. Reiner Aktionismus oder sinnvoll? Eine gewisse Raffinesse hat der Senat [mehr]
„Holla die Waldfee“ kann man sich da nur denken: die Stadt Hamburg hat bis Anfang des letzten Monats 1.040.017 Euro an Corona-Bußgeldern eingenommen – Tendenz steigend. Seitdem die Stadt Hamburg ihren Bußgeldkatalog eingeführt hat, klingelt [mehr]
Mitte – Der Hamburger Senat hat vergangenen Samstag die Corona-Verordnung in Hamburg angepasst. Dabei hat der Senat versucht, ein Vergehen des Bezirksamtes Mitte im Nachhinein zu legitimieren. Bekanntgegeben wurde diese Änderung nicht. Zur Transparenz trägt [mehr]
Mitte – Anfang des Monats hat die AfD-Fraktion einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, der es dem Senat ermöglichen sollte, für sogenannte Kleine Anfragen mehr als die vorgeschriebenen acht Tage Zeit zur Beantwortung zu nutzen. [mehr]
Gestern hat der Senat seine „Corona-Verordnung“ angepasst und weiter gelockert. Die neuen Regelungen betreffen vor allem die Bereiche Sport, Fitness, Freibäder, Freizeit, Kultur und Seniorenarbeit. Kinos und Planetarien Ebenso überraschend wie die Öffnung einiger Gastronomiebetriebe, [mehr]
Wer darf eigentlich aufmachen, wer nicht, und warum? Fragen, die der Senat als das zuständige Organ, welches die entsprechenden Regelungen erlässt, eigentlich beantworten können müsste. Eigentlich. Schankwirtschaft und Bar – wo ist der Unterschied? Die [mehr]
In der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungen der Länder vom 6. Mai wurden weitere Lockerungen beschlossen. Hamburg hat diese Lockerungen aber bisher nur teilweise umgesetzt und hinkt mit einigen hinterher. Dieser Artikel gibt einen [mehr]
Der Hamburger Senat hat in seiner gestrigen Sitzug beschlossen, die „Verordnung zur Eindämmung der Coronavirus-Ausbreitung“ für Ein- und Rückreisende zu ergänzen. Ergänzend zu der hier bereits beschriebenen Rechtsverordnung, hat der Senat gestern beschlossen, dass Ein- [mehr]
Lange Zeit herrschte zwischen den Ländern ein unheimliches Wirr-Warr, was die Verbote, Gebote und Einschränkungen zu Corona betraf; jedes Bundesland hat seine Entscheidungen in Eigenregie getroffen, was eine Akzeptanz in der Bevölkerung natürlich erschwerte. Bußgelder [mehr]
© HAMBURG INSIDE - alle Rechte vorbehalten.