Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) - Bildnachweis: DBT / Henning Schacht
Berlin – Regelmäßig trifft sich unsere Regierung mit Experten und lässt sich in Sachen Corona und möglichen Maßnahmen beraten. Aber wer sind diese Experten? Und wieso treffen dort so gut wie keine kontroversen Meinungen aufeinander?
Gestern war es wieder soweit: die Regierung um die Kanzlerin traf sich mit Experten und den Länderchefs und ließ sich über die aktuelle Pandemie-Lage und weitere Maßnahmen zu ihrer Eindämmung beraten.
Nachdem die Regierung bei den letzten Beratungen ein ziemliches Geheimnis daraus machte, wer sie da eigentlich berät, sind die Experten aus der gestrigen Runde bekannt.
Teilnehmer waren:
Christian Drosten, der mittlerweile wohl bekannteste Virologe Deutschlands. Drosten empfiehlt grundsätzlich einen strengen Lockdown, betont dabei aber immer wieder, das dies seine Empfehlung aus Sicht der Virologie ist und dabei keine weiteren Aspekte, beispielsweise solche psychologischer oder sozialer Natur, berücksichtigt.
Der Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler. Das RKI ist eine Behörde, die direkt dem Bundesgesundheitsministerium unterstellt ist, welches wiederum Jens Spahn leitet. Als Behörde ist das RKI weisungsgebunden und folgt damit Jens Spahn, der als Gesundheitsminister seinerseits Teil der Regierung ist. Kritische Stimmen sind vom RKI daher eher nicht zu erwarten.
Der Physiker Michael Meyer-Hermann ist seit 2010 Leiter der Abteilung System Immunologie am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig und berät die Regierung bereits seit mehreren Monaten.
Nachdem sich vermeintliche Lockerungen des Senats im Bereich von Open-Air-Events als Nullnummer herausgestellt haben, werden kritische Stimmen aus der Branche immer lauter. Ob der Senat einlenkt, ist nach seinem bisherigen Kurs fraglich. Vermutlich wird wieder [mehr]
Mitte – Anfang des Monats hat die AfD-Fraktion einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, der es dem Senat ermöglichen sollte, für sogenannte Kleine Anfragen mehr als die vorgeschriebenen acht Tage Zeit zur Beantwortung zu nutzen. [mehr]
Auf der gestrigen Landespressekonferenz (LPK) hat der Senatssprecher Marcel Schweitzer die aktuelle Corona-Lage vorgestellt und ein sogenanntes „2G-Optionsmodell“ angekündigt. Dahinter versteckt sich die Impfpflicht durch die Hintertür, die es laut vorherigen Zusicherungen aus dem Senat [mehr]
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