Mehr als ein Jahr Pandemie, und offensichtlich nichts gelernt. Auch nach 13 Monaten Erfahrung agiert der Senat immer noch plan- und hilflos. Ein Armutszeugnis, aber vor allem: wie soll es weitergehen? Von Lockdown zu Lockdown, [mehr]
Szenen, die surrealer kaum hätten sein können: so gut wie menschenleere Straßen – Plätze, an denen sonst das Leben tobt, an denen sich zigtausende Menschen treffen: leer. Hier und da hasteten einige Menschen noch durch [mehr]
Vor dem Hintergrund steigender Neuinfektionszahlen und einer steigenden Inzidenz hat der Senat zusätzliche Maßnahmen beschlossen, um die Infektionsdynamik abzubremsen. Die neuen Maßnahmen treten am Karfreitag in Kraft und gelten zunächst bis zum 18. April. Nächtliche [mehr]
Der Senat hat ein Glaubwürdigkeitsproblem – erst hat der Innensenator Andy Grote sich mit seiner Wiederwahlparty den Spitznamen „Party-Senator“ eingefangen, dann verletzt das Bezirksamt Mitte, geführt von einem Parteifreund des ersten Bürgermeisters, gleich mehrfach die [mehr]
In der gestrigen Landespressekonferenz (LPK) hat die stellvertretende Senatssprecherin Julia Offen die aktuelle Corona-Situation in Hamburg erläutert. Auf Grund der steigenden Inzidenz steht Hamburg kurz vor der „Notbremse“, also der Rückkehr zu alten Einschränkungen. Die [mehr]
Mitte – Eine für gestern in der Zeit von 13:03 Uhr bis 16:03 Uhr angemeldete Demonstration unter dem Tenor „Es reicht!“ verlief störungsfrei und – im krassen Gegensatz zu Dresden – absolut friedlich. Inhaltlich konnten [mehr]
Anlässlich des Internationalen Frauentages würdigt der Senat das Engagement zahlreicher Organisationen, Verbände und privater Initiativen, die sich für die Gleichstellung von Frauen einsetzen. Diesjährige Festrednerin beim Senatsempfang ist Katja Kraus, geschäftsführende Gesellschafterin und ehemalige Fußballerin [mehr]
Mit der Corona-Arbeitsschutzverordnung wurden Betriebe verpflichtet, Home-Office zu ermöglichen – auf den Kosten bleiben die Betriebe allerdings sitzen. Das Amt für Arbeitsschutz kontrolliert fleißig und spricht Rügen aus, nur in den eigenen Reihen ist man [mehr]
Mitte – Auf der gestrigen Pressekonferenz hat der Senat verkündet, die Maskenpflicht zu verschärfen. Die neuen Regeln sollen schon zum Wochenende in Kraft treten. Experten sehen hierfür, anders als der Senat, bisher keine Notwendigkeit. Zuletzt [mehr]
Bereits im Sommer hat die AfD angekündigt, gegen den – aus ihrer Sicht erfolgten – Amtsmissbrauch von Innensenator Andy Grote (CDU) vorgehen zu wollen. Nun macht die AfD ernst, das Verfassungsgericht bestätigt den Eingang eines [mehr]
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